Kundgebung am 26.7.2020 Gemeinsam für unsere Wirtschaft

Auswege aus der Wirtschaftskrise – was können wir tun?

Die Maßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 hinterlassen schwere wirtschaftliche Schäden. Millionen Menschen in Deutschland sind arbeitslos oder in Kurzarbeit. Zudem rollt ab Ende September eine Insolvenzwelle auf uns zu, weil das Insolvenzrecht bis dahin ausgesetzt wurde. Die insolventen Firmen werden weitere mittelständische Unternehmen mit sich in den Abgrund reißen, die bei zahlungsunfähigen Firmen Rechnungen offen haben.

Wir befinden uns in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, die unabsehbare Folgen haben wird.

Seit der großen Finanzkrise 2008 wurde kaum etwas unternommen, um die globale aufgeblähte Geldmenge unter Kontrolle zu bekommen. Sollte diese Blase platzen, wird das Chaos regieren. Denn die weltweiten (Staats-)Schulden – denen ebenso große Vermögen gegenüberstehen – sind nicht zu begleichen, da keine entsprechenden Werte existieren. Vielmehr ist ihr Volumen mindestens dreimal so groß wie das weltweite Bruttosozialprodukt, und die gesamte Weltbevölkerung müsste viele Jahre lang ohne Bezahlung arbeiten, um diesen Schuldenberg abzutragen. Das ist offensichtlich nicht möglich.

Dennoch gibt es Lichtblicke: Auf nationaler Ebene können wir die Geldschöpfung, die derzeit in der Hand von Privatbanken liegt, wieder in die Hand des Staates legen und damit demokratischer Kontrolle unterstellen. Der Staat müsste sich nicht mehr zinspflichtig bei Privatbanken verschulden und damit würde unser aller Steuerlast gemindert. In der Schweiz gab es 2016 bereits einen dahingehenden Volksentscheid, die Vollgeld-Initiative, die zwar (noch) nicht gewonnen wurde, aber die Debatte in Gang gesetzt hat. Auch bei uns wäre Direkte Demokratie auf Bundesebene wohl der einzige Weg, um solche Reformen durchzusetzen, die Einführung der Direkten Demokratie ist also ein erster wichtiger Schritt, den wir tun sollten.

Aber vorher noch können wir direkt auf kommunaler oder auf Kreisebene sehr viel tun, um die Wirtschaftskrise einzuhegen – und zwar mit einem erprobten und in Bayern schon mehrfach erfolgreich eingeführten Zahlungsmittel: der Regionalwährung. So gibt es im Chiemgau den „Chiemgauer“, im Berchtesgadener Land den „Sterntaler“ und in der Hallertau den „Hallertauer“. Der Nennwert beträgt einen Euro, und man kann damit bei lokalen Geschäften und Firmen einkaufen, die bei dem Projekt mitmachen. Die Wertschöpfung bleibt in der Region, und das Geld zirkuliert schnell, weil es regelmäßig ein wenig an Wert verliert. Mit diesem „Wertverlust“ werden gemeinnützige Projekte in der Kommune unterstützt.

In der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre gab es nicht nur im Wörgl, Tirol, eine erfolgreiches Regionalwährung, die die Arbeitslosigkeit massiv senkte, die Infrastruktur sanierte und zum Vorbild für zahlreiche Kommunen in Europa gedient hätte, wäre sie nicht durch Staatsgewalt gestoppt worden. (siehe dazu im Internet den Film „Das Wunder von Wörgl“) Auch in den USA gab es in dieser Zeit zahlreiche erfolgreiche Regionalwährungen, von denen man heute kaum noch etwas erfährt. Wären die Regierungen der Welt diesem Weg gefolgt – für die Kommunen, für die Bürger, für das Gemeinwohl – wäre uns womöglich der Zweite Weltkrieg erspart geblieben.